| Niederschirften 2019 |
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Niederschrift Nr. 02/2019
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
TOP 1 – Einwohnerfragestunde Es wurde nachgefragt, welche Projekte der Ortsrat Niedergailbach in der kommenden Legislaturperiode angehen möchte. Es wurde dem Besucher die 5 geplanten Maßnahmen durch das Ortsratsmitglied Christian Rebmann nochmals erläutert! Weiter wurde der Ortsrat befragt, wie er zur Reduzierung der CO2 Emission steht bzw. ob Maßnahmen seitens des Ortsrates geplant sind? Der Vorsitzende Martin Vogelgesang stellte klar, dass es sich um die erste Ortsratssitzung handelt und somit noch keine Aussage über den Punkt gegeben werden könne. Geplant ist jedoch die Aufnahme „Sanierung der Heizungsanlage in der Gemeinschaftshalle“ in den Haushaltsplan für die kommenden Jahre zu übernehmen. Umgesetzt wurde bereits die Umrüstung der Dorfbeleuchtung auf engergiesparende Leuchtmittel! TOP 2 – Abnahme der Niederschrift vom 06.02.19 (öffentlicher Teil) Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben. Der Vorsitzende stellt die Abnahme der Niederschrift fest.
Dafür: Dagegen: Enthaltung: 4 0 2 TOP 3 - Mitteilungen und Anfragen (öffentlicher Teil)Angefragt wurde beim Ortsratsmitglied Horst-Peter Anna, wie es mit der Sanierung des Spielplatzes bzw. dem Aufbau des defekten Spielgerätes und der defekten Zaunstange weiter geht. Der Vorsitzende informierte den Ortsrat, dass die Reparatur der defekten Zaunstange bereits erledigt ist und vom Bauhof der Arbeitsauftrag erteilt wurde, das Spielgerät neu aufzubauen! Zur Reduzierung des Herbstlaubes auf dem Spielplatz wird aktuell auf Basis von Deputatsstunden eine Arbeitskraft gesucht. TOP 4 - Verpflichtung der noch nicht verpflichteten Ortsratsmitglieder Christian Rebmann und Pascal Vincent wurden durch den Vorsitzenden verpflichtet
TOP 5 – Wahl des Schriftführer
Beschluss: Der Ortsrat Niedergailbach beschließt, TOP 5 wird wegen 3 fehlender Ortsratsmitglieder auf die nächste Sitzung verschoben! OV fertigt die Niederschrift für die aktuelle Sitzung! Dafür: Dagegen: Enthaltung: 6 0 0 TOP 6 – Planung Seniorennachmittag am 03.11.19 Alle notwendigen Absprachen zur Realisierung des Seniorentages wurden getroffen!
TOP 7 – Anhörung des Ortsrates „Investitionsprogramm 2020-2023“ Beschluss: Der Ortsrat Niedergailbach beschließt, dass im Investitionsprogramm 2020 – 2023 als priorisierte Maßnahme die „Sanierung der Toilettenanlage der Gemeinschaftshalle“ Niedergailbach aufgenommen werden soll! Dafür: Dagegen: Enthaltung: 6 0 0
TOP 8 – Kriegsgräbersammlung vom 26.10.19 – 17.11.19 Beschluss: Der Ortsrat Niedergailbach beschließt, dass die Kriegsgräbersammlung durch den Ortsrat Niedergailbach wieder durchgeführt wird Dafür: Dagegen: Enthaltung: 6 0 0 TOP 9 – Terminplanung Ortsratssitzungen 2019 Beschluss:
Der Ortsrat Niedergailbach beschließt eine weitere Ortsratssitzung am 12.11.2019 um 18:00 Uhr! Dafür: Dagegen: Enthaltung: 6 0 0
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